Chinesisches Handelsministerium, 06.07., 22:30 Uhr, Peking
Frage: In letzter Zeit haben viele Länder ihre Besorgnis über Chinas Exportkontrollmaßnahmen für Seltene Erden geäußert. Welche Maßnahmen wird China ergreifen, um auf die Bedenken aller Beteiligten zu reagieren?
A: Seltene Erden besitzen Dual-Use-Eigenschaften, und die Einführung von Exportkontrollen für diese Güter entspricht internationaler Praxis. Chinas gesetzliche Exportkontrollen für Seltene Erden dienen dem besseren Schutz der nationalen Sicherheit und Interessen, der Erfüllung internationaler Verpflichtungen wie der Nichtverbreitung und spiegeln Chinas konsequente Haltung zur Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität wider.
Wir haben festgestellt, dass mit der Entwicklung von Branchen wie Robotik und Elektromobilität der Bedarf an mittleren und schweren Seltenen Erden im zivilen Bereich steigt. Als verantwortungsvolle Großmacht berücksichtigt China die berechtigten Bedürfnisse und Anliegen verschiedener Länder im zivilen Bereich und prüft Exportlizenzanträge für Seltene Erden gemäß den geltenden Gesetzen und Verordnungen. Es hat bereits eine bestimmte Anzahl gesetzeskonformer Anträge genehmigt und wird die Genehmigung solcher Anträge weiter verstärken. China ist bestrebt, den Austausch und Dialog mit den betroffenen Ländern im Bereich der Exportkontrolle weiter zu intensivieren, um einen reibungslosen und gesetzeskonformen Handel zu fördern.
Chinesisches Handelsministerium: China wird Anträge für konformeSeltene Erden Ausfuhrgenehmigungen
China Securities Times, 06.06.2025, 06:53 Uhr
Am 5. Juni beantwortete He Yongqian, Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, Fragen zur Exportkontrolle von Seltenen Erden. Er erklärte, dass Seltene Erden und verwandte Güter eindeutig Dual-Use-Eigenschaften aufwiesen und Exportkontrollen international gängige Praxis seien. Die chinesische Regierung prüfe Anträge auf Exportlizenzen für Dual-Use-Güter gemäß den geltenden Gesetzen und Verordnungen und werde Anträge genehmigen, die die Anforderungen für einen reibungslosen und gesetzeskonformen Handel erfüllten.
Bezüglich der jüngsten US-Maßnahmen zur Einstellung der Ethan-Exporte nach China erklärte He Yongqian, dass China nach der Veröffentlichung der „Gemeinsamen Erklärung der Genfer Wirtschafts- und Handelsgespräche zwischen China und den USA“ am 12. Mai eine verantwortungsvolle Haltung eingenommen, diese ernst genommen und seine Verpflichtungen strikt erfüllt habe. China habe sich aktiv für den Konsens der Genfer Wirtschafts- und Handelsgespräche eingesetzt. Die USA hingegen hätten nach den Genfer Gesprächen eine Reihe restriktiver Maßnahmen gegen China ergriffen, die den bestehenden Konsens ernsthaft untergraben und Chinas legitime Rechte und Interessen schwer beeinträchtigt hätten. China sei darüber zutiefst unzufrieden, lehne dies entschieden ab und fordere die USA auf, diese Maßnahmen unverzüglich einzustellen. Sollten die USA ihren Kurs beibehalten und weiterhin Chinas Interessen schädigen, werde China entschlossen starke Maßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu verteidigen.
Bei dem Treffen erklärte He Yongqian außerdem, dass das Handelsministerium angesichts des aktuellen „revolutionären“ Wettbewerbsphänomens in der Automobilindustrie aktiv mit den zuständigen Behörden zusammenarbeiten werde, um die umfassende Korrektur und die Einhaltung der Vorschriften zu stärken, eine faire Wettbewerbsordnung aufrechtzuerhalten und die gesunde Entwicklung der Branche zu fördern.