Global Times, 17.08.2024, 06:46 Uhr, Peking
Zum Schutz der nationalen Sicherheit und Interessen sowie zur Erfüllung internationaler Verpflichtungen wie der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen haben das chinesische Handelsministerium und die Generalzolldirektion am 15. August eine Bekanntmachung veröffentlicht, in der sie die Einführung von Exportkontrollen für … beschlossen.Antimonund superharte Materialien ab dem 15. September, und ein Export ist ohne Genehmigung nicht gestattet. Laut der Ankündigung gehören zu den kontrollierten Gütern Antimonerz und Rohstoffe,metallisches Antimonund Produkte,Antimonverbindungenund zugehörige Schmelz- und Trenntechnologien. Anträge auf Ausfuhr der oben genannten kontrollierten Güter müssen den Endnutzer und den Verwendungszweck angeben. Güter, die erhebliche Auswirkungen auf die nationale Sicherheit haben, werden dem Staatsrat zur Genehmigung durch das Handelsministerium in Abstimmung mit den zuständigen Behörden vorgelegt.
Laut einem Bericht von China Merchants Securities findet Antimon breite Anwendung in der Herstellung von Bleiakkumulatoren, Photovoltaikanlagen, Halbleitern, Flammschutzmitteln, Infrarotgeräten und Rüstungsgütern und wird daher als „industrieller Mineralwerkstoff“ bezeichnet. Insbesondere Antimonid-Halbleitermaterialien bieten vielversprechende Anwendungsmöglichkeiten im militärischen und zivilen Bereich, beispielsweise in Lasern und Sensoren. Im militärischen Bereich kann es unter anderem zur Herstellung von Munition, infrarotgelenkten Raketen, Atomwaffen und Nachtsichtgeräten verwendet werden. Antimon ist äußerst selten. Die derzeit bekannten Antimonreserven reichen weltweit nur für 24 Jahre – deutlich weniger als die 433 Jahre an Seltenen Erden und die 200 Jahre an Lithium. Aufgrund seiner Seltenheit, der vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und seiner militärischen Eigenschaften haben die USA, die EU, China und andere Länder Antimon als strategischen Rohstoff eingestuft. Daten zeigen, dass die weltweite Antimonproduktion hauptsächlich auf China, Tadschikistan und die Türkei konzentriert ist, wobei China einen Anteil von 48 % ausmacht. Die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ berichtete, dass die US-Handelskommission Antimon einst als ein für die wirtschaftliche und nationale Sicherheit wichtiges Mineral bezeichnet habe. Laut einem Bericht des United States Geological Survey aus dem Jahr 2024 wird Antimon in den USA hauptsächlich zur Herstellung von Antimon-Blei-Legierungen, Munition und Flammschutzmitteln verwendet. Von den zwischen 2019 und 2022 in die USA importierten Antimonerzen und -oxiden stammten 63 % aus China.
Aus den genannten Gründen hat Chinas Exportkontrolle von Antimon gemäß internationaler Praxis große Aufmerksamkeit in den ausländischen Medien erregt. Einige Berichte spekulieren, dass es sich dabei um eine Gegenmaßnahme Chinas gegen die USA und andere westliche Länder aus geopolitischen Gründen handelt. Bloomberg News berichtete, die USA erwögen, Chinas Zugang zu Speicherchips für künstliche Intelligenz und Halbleiterfertigungsanlagen einseitig einzuschränken. Angesichts der eskalierenden Chipblockade der US-Regierung gegen China werden Pekings Beschränkungen für wichtige Mineralien als Vergeltungsmaßnahme gegen die USA interpretiert. Laut Radio France Internationale verschärft sich der Wettbewerb zwischen westlichen Ländern und China, und die Kontrolle des Antimonexports könnte Probleme für die Industrie westlicher Länder verursachen.
Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums erklärte am 15., dass die Ausfuhrkontrolle von Antimon und anderen hochfesten Materialien international anerkannte Praxis sei. Die entsprechenden Richtlinien richteten sich nicht gegen ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Region. Ausfuhren, die den geltenden Bestimmungen entsprächen, seien zulässig. Der Sprecher betonte, die chinesische Regierung sei entschlossen, den Weltfrieden und die Stabilität in den angrenzenden Gebieten zu wahren, die Sicherheit der globalen Industrie- und Lieferketten zu gewährleisten und einen gesetzeskonformen Handel zu fördern. Gleichzeitig wende sie sich gegen jegliche Länder oder Regionen, die kontrollierte Güter aus China für Aktivitäten nutzten, welche Chinas nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen untergrüben.
Li Haidong, Experte für amerikanische Angelegenheiten an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, erklärte am 16. in einem Interview mit der Global Times, dass die Knappheit von Antimon nach langjährigem Abbau und Export immer deutlicher zutage getreten sei. Durch die Lizenzierung des Exports könne China diese strategische Ressource schützen und die nationale Wirtschaftssicherheit gewährleisten sowie die Sicherheit und Stabilität der globalen Antimon-Wertschöpfungskette weiterhin sichern. Da Antimon zudem in der Waffenproduktion verwendet werden kann, lege China besonderen Wert auf die Endabnehmer und Verwendungszwecke der Antimonexporte, um dessen Einsatz in militärischen Kriegen zu verhindern. Dies sei auch Ausdruck der Erfüllung Chinas internationaler Nichtverbreitungsverpflichtungen. Die Exportkontrolle von Antimon und die Klärung seiner endgültigen Bestimmungsorte und Verwendungszwecke würden dazu beitragen, Chinas nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu wahren.